Zoll Selb erläutert Vaginalkontrollen im TV - Datenschutz prüft

Kabel 1: Achtung Kontrolle: Vaginalkontrolle mit dem Zoll Selb

Der Zoll Selb zeigt seine Arbeit in der Dienststelle: Befragungen von Personen und Untersuchungen von Kfz. Die positiven Ergebnisse inklusive Funden aus Vaginalkontrollen werden ausführlich kommentiert. Auf die Personen, die von den Maßnahmen betroffen sind, wird dabei anscheinend keine Rücksicht genommen.

http://www.kabeleins.de/doku_reportage/achtung_kontrolle/videos/ganze-folgen/clip_28-3-keine-chance-fuer-drogenschmuggler_166178/ [aufgerufen am 03.04.2011]

Penforce Germany hat den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit informiert und wartet interessiert auf das Ergebnis.

Die Einzelheiten:
  • Die Beamtin Annette Guth und der Beamte Thomas Zitzmann befragen einen
    Verdächtigen und durchsuchen dessen Kfz. Die betroffene Person wird mit Bild und Ton
    aufgezeichnet. Bei der Ausstrahlung ist der Kopf der Person elektronisch unkenntlich
    gemacht, Körper, Kfz und Stimme nicht.
  • Der Verdacht, dass die Person zu verzollende Gegenstände mit sich führt, bestätigt sich (Zigaretten).
  • Der Verdacht, dass die Person eine verbotene Waffe mitgeführt hat, wird ausführlich
    verfolgt, bestätigt sich aber nicht.
  • Die Beamten präsentieren dem Kamerateam immer wieder Sachverhaltsschilderungen
    und -bewertungen.
  • In der Dienststelle des Zolls Selb wird die Durchsuchung und Befragung von vier
    verdächtigen Personen gefilmt. Das Kfz wird durchsucht. Die betroffenen Personen
    werden mit Bild und Ton aufgezeichnet. Bei der Ausstrahlung sind die Köpfe der
    Personen elektronisch unkenntlich gemacht, Körper, Kfz und Stimmen nicht.
  • Das Ergebnis eines Drogenwischtests wird dem Kamerateam erläutert. Der
    Amphetamintest fällt positiv aus.
  • Die weiblichen Personen werden zu einer körperlichen Untersuchung durch eine
    Zollbeamtin gebeten. Das Ergebnis (hier negativ) wird dem Kamerateam erläutert. Ein
    Verdacht bleibe trotzdem bestehen.
  • Gegenüber den weiblichen Verdächtigen wird eine ärztliche Untersuchung angeordnet.
    Das Kamerateam begleitet die Zollbeamten und die Verdächtigen ins Krankenhaus.
  • Das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung wird dargestellt und erläutert: Man habe in
    der Vagina einer der Verdächtigen zwei Kondome mit mehr als 7 g Marihuana und mehr
    als 13 g Speed gefunden. Damit sei beim Speed die nicht geringe Menge überschritten.
    Da die Verdächtige „kein unbeschriebenes Blatt“ sei, drohe eine Haftstrafe von bis zu
    drei Jahren.

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